August 3, 2018

Rahmenabkommen

Gesucht: Eine Zauberformel für das Rahmenabkommen

Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union über ein institutionelles Rahmenabkommen sind diesen Sommer ins Stocken geraten. Grösster Zankapfel ist die sogenannte Acht-Tage-Regel.

Unser Modell basiert auf der von Bundesrat Cassis vorgeschlagenen Vier-Tages-Meldefrist (umgesetzt mit direkten Prozessen, einer App und einem dynamischen Kontrollmechanismus), verbunden mit einer regionalen und branchenspezifischen Schutzklausel. Die Acht-Tage-Regel wird damit in Risikobranchen, in denen ein spezifisches Schutzbedürfnis nach Einhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen besteht, beibehalten. Die Schutzklausel kann mit einer technischen Formel oder mit durch den Bundesrat definierten Risikoregionen beziehungsweise -branchen umgesetzt werden.

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