März 18, 2018

Drogenpolitik

Regulierung von Cannabis: Modell Kanada als Vorbild für die Schweiz

Der „War on Drugs“ ist gescheitert. Die repressive Drogenpolitik nach dem Motto «Strafverfolgung führt zu weniger Konsum» hat keine Wirkung gezeigt, sondern hohe Gesundheits- und Sicherheitskosten verursacht.

Immer mehr Länder beschreiten deshalb bei der Regulierung von Cannabis neue Wege. Uruguay und mehrere US-Bundesstaaten haben Cannabis bereits reguliert. Kanada beschloss vor Kurzem, den Cannabismarkt ab Mitte 2018 zu regulieren.

Die Schweiz war in den 1990er Jahren Vorreiterin einer liberalen Drogenpolitik. Das Viersäulenprinzip und die Heroinabgabe sind eine Erfolgsgeschichte. Seither hat die Schweiz ihre Drogenpolitik nicht mehr weiterentwickelt – zum Nachteil für die Gesundheit der Bevölkerung.

Das Modell Kanada könnte als Vorbild für eine neue Cannabis-Regulierung dienen. Dieses basiert auf drei Pfeilern:

1. Die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten soll besser geschützt

2. Cannabis von Minderjährigen ferngehalten

3. Die öffentliche Sicherheit verbessert werden, indem man dem Schwarzmarkt die Einnahmequellen entzieht. Das kanadische Modell sieht dabei vor, dass die einzelnen Bundesstaaten selber entscheiden können, welches Verkaufsmodell in ihrem Bundesstaat gelten soll (spezielle Geschäfte oder bspw. Verkauf nur über Apotheken). Dadurch wird dem Föderalismus Rechnung getragen.

Bis zu zwei Drittel der Schweizer Bevölkerung befürworten die Aufhebung des Cannabisverbots – sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind. Die bürgerlich-konservativen Kräfte im National- und Ständerat stellen sich aber weiterhin gegen eine Cannabis-Regulierung. Folglich muss weniger die Bevölkerung, sondern vielmehr die Politik überzeugt werden, Cannabis wieder zu legalisieren.

Das glp lab schlägt vor, Cannabis zu regulieren und dabei das Modell Kanada auf die Schweiz zu adaptieren. Mit dem Fokus auf einen besseren Sicherheits- und Gesundheitsschutz sowie einer föderalen Umsetzung liesse sich ein breiter Unterstützerkreis
gewinnen.

Zum ausführlichen Policy Brief

Grüssend heben das Reagenzglas – die Autor:innen

Markus Koch (28) ist Ökonom und Jungpolitiker

Corina Gredig (30) leitet das Politlabor und ist Gemeinderätin der Stadt Zürich

Dr. Thomas Beck (63) ist beratend im Gesundheitswesen tätig

Guy Krayenbühl (49) ist Staatsanwalt und Gemeinderat der Stadt Zürich